Kanzler der Ostdeutschen

Zugegeben: Der Sachsen-Anhalt-Abend in der Berliner Landesvertretung ist vermutlich selten auf ein großes Medieninteresse gestoßen. Vielleicht hätte das in diesem Jahr anders sein können, stehen doch diesem Bundesland in der Mitte Deutschlands im Herbst politisch Dinge bevor, die die Republik beschäftigen, erschüttern und verändern könnten. War es aber nicht. Dabei hätte sich gelohnt anzuhören, was der Kanzler aus dem Sauerland zu sagen hatte zu diesem Anlass. Es zeigt, wie sehr Westdeutsche wie er inzwischen zur Belastung für die deutsche Demokratie geworden sind.

Es sind nicht nur die Prognosen zur anstehenden Landtagswahl, die diesen Abend besonders machten. Er war auch eine Art Abschiedsparty für den Anfang des Jahres aus wahlkampftaktischen Gründen zurückgetretenen ehemaligen Ministerpräsidenten Reiner Haseloff, der mit einer Amtszeit von fünfzehn Jahren schon bei der letzten Wahl mit dem Bonus eines Landesvaters Schlimmeres zu verhindern vermocht hatte. Deshalb also war der Bundeskanzler nicht nur zugegen in der Landesvertretung, sondern hielt auch eine Rede. Die Schriftfassung ihres Textes findet sich auf der Website des Kanzleramts.

Natürlich weiß Merz um die besondere Bedeutung dieser Wahl in einem Bundesland, dem nicht nur er ansonsten kaum ernsthaft Beachtung schenkt. Und offenbar hatten seine Redenschreiber vor allem im Kopf, dass sich die prekäre Situation dort daraus ergibt, dass es sich um ein ostdeutsches Bundesland handelt und dass da besondere Rücksichten nötig sind. Der Ostdeutsche, so scheint ihnen ein ewig gültiges Narrativ bewusst gewesen zu sein, ist ja irgendwie anders. Er braucht Streicheleinheiten und väterliche Zuneigung. Und so fand alles Eingang ins Manuskript der Rede, was der seit 1990 von Paternalismus und jovialer Ignoranz geprägte öffentliche Diskurs über den Osten hergibt.

Da erinnert sich Merz daran, wie er kurz vor der Wende in einem „illegalen Ausflug“ von der Leipziger Messe aus – Achtung: mutige Tat! – nach Halle fuhr, um dort die Familie Köpke zu besuchen, die „meine Familie, meine Eltern und später wir über viele Jahre zu Weihnachten und zu Ostern mit kleinen Päckchen etwas glücklicher zu machen versucht haben“. Es scheint wichtig zu sein, klarzustellen, dass es schon vor 1990 vor allen Dingen die Menschen im Westen waren, die für Wohlstand gesorgt haben. Und dass die Köpkes in Halle selbstverständlich unglücklich waren. Überhaupt, dass die Hauptfiguren der ostdeutschen Geschichte Westdeutsche waren.

Später spricht Merz über die besondere Gegenwart: „Wir erleben zurzeit eine tiefe Zäsur in unserer Geschichte.“ Welche er meint – Ukraine, KI, die globale Demokratiekrise? – wird in der Rede kaum deutlich. Die lapidare Aussage ist nur eine rhetorische Krücke, es geht um etwas anderes: Die Ostdeutschen nämlich hätten so einen „Epochenbruch“ schon einmal erlebt, während „wir, die Westdeutschen“, einfach „acht Jahrzehnte Glück“ gehabt hätten. Das klingt nett, obgleich ja die Ostdeutschen an fast der Hälfte dieser Zeit Teil hatten. Aber auch diese Figur lässt sich schon seit langem nachweisen im Diskurs und sie steht musterhaft im Kontext einer perfiden Marginalisierung. Die Ostdeutschen hatten es schwer, heißt dabei: Sie brauchen Verständnis, Schutz und Rücksicht. Schon Gerhard Schröder hatte 2005 im Wahlkampf CSU-Chef Stoiber vorgeworfen, dieser „beleidige Menschen, die ein Leben unter schwierigeren Bedingungen vorzuweisen haben, als wir es im Westen hatten“. Nicht die Beleidigung selbst war das Problem des Merz-Vorgängers, sondern dass man Schwache nicht schlägt. Gegenüber „uns“ im Westen nicht satisfikationsfähig, der Ostdeutsche.

Den Höhepunkt der Merz-Rede aber bildet das folgende Bekenntnis: „Ich habe es zu meinem Amtsantritt gesagt. Ich möchte der Bundeskanzler aller Bürgerinnen und Bürger unseres Landes sein. Ich möchte aber auch und vor allem der Bundeskanzler der ostdeutschen Länder sein“.

Natürlich enthält schon das dabei in Erinnerung gerufene Bekenntnis zum Amtsantritt beim Wort genommen eine regelrecht verfassungswidrige Präsupposition: Das Grundgesetz kennt nur den Kanzler oder die Kanzlerin „aller Bürgerinnen und Bürger“. Wer hier eigens einen Willen erklären muss, behauptet – wenn wohl auch unbewusst – Möglichkeiten, die anti-demokratisch sind.

Dann aber wird es endgültig kurios:  Mit dem adversativen „aber“ formuliert Merz nun, was offenbar in einem Gegensatz zum damaligen Bekenntnis steht und das zunächst einmal fatal mit „auch“ verbunden wird. Dass der Osten und die Ostdeutschen als der markierte Fall gekennzeichnet werden, der von der Normal Null des Westens abweicht, ist ja seit über dreißig Jahren diskursive Praxis. Dass aber einer explizit formuliert, dass er nicht nur der Kanzler aller Bürgerinnen und Bürger Deutschlands sein will, sondern (offenbar: darüber hinaus) auch der der Ostdeutschen, ist eine Offenlegung ignoranter Weltsichten, wie man sie auf politischer Ebene selten zu hören bekommt.

Und schließlich der letzte Pinselstrich des Meisterwerks: „Vor allem“ der Kanzler der Ostdeutschen will Merz sein. Auch das ist sicher gut gemeint. Ostdeutsche, so scheinen die Autoren der Rede und ihr Protagonist zu denken, freuen sich, wenn sich gerade der aktuell unbeliebteste Regierungschef der Welt, Kanzler einer Republik, mit der viele von ihnen aus den unterschiedlichsten Gründen hadern, besonders ihnen herzlich verbunden zeigt. Damit aber beugt sich da jemand väterlich herab zu denen, die es besonders nötig haben. Es ist immer das schwächste und schwierigste Kind, dem sich Eltern am meisten verpflichtet fühlen. Die Ersetzungsprobe zeigt: „Ich möchte vor allem der Kanzler der Reichen und Erfolgreichen sein“ ist nicht sagbar. „Ich möchte der Kanzler der Schwachen und Hilfsbedürftigen sein“ ist es.

Alles an diesen Worten zeigt stellvertretend, wie weit sich ein nicht unwesentlicher Teil der westdeutschen Politprominenz von der pluralen Demokratie entfernt hat – nicht selten flankiert übrigens von journalistischen Medien, die gerade Haseloff nicht ganz ohne Recht wiederholt dafür gerügt hat. Vielleicht muss man sogar treffender sagen: Dieser Teil der Verantwortungsträger hat sie nie verstanden oder erlernt, seit nicht nur die DDR, sondern eben auch die gemütliche Bonner Republik 1990 endete und in die grundsätzlich andere Situation der Berliner Republik gestoßen wurde.

Von Augenhöhe und von Ernstnehmen „des Ostens“ ist der gesamtdeutsche Kanzler und CDU-Chef jedenfalls so weit entfernt wie von der ebenso selbstverständlichen wie dringlichen Forderung an die Ostdeutschen, als Bürgerinnen und Bürger – und damit auch als Wählerinnen und Wähler –, Verantwortung für die Demokratie zu übernehmen. Diese Grenzziehung zwischen dem ‚eigentlichen‘, zumindest aber dem normalen Deutschland einerseits und dem demokratischen Entwicklungsland im Osten andererseits zeugt von einem fundamentalen Nicht-Verstehen der Natur pluraler Gesellschaften.

Jemandem, der wie Merz nun einmal in der dünn besiedelten westdeutschen Provinz aufgewachsen ist, mag man das biographisch nachsehen. Einem Kanzler nicht.

 

Kersten Sven Roth

Anmerkung: Unter Publikationen auf dieser Website finden Sie zahlreiche Hinweise auf Forschungsarbeiten des Autors zum Ost-West-Diskurs.

 

Hinweis:

Das Format AlGf-Zwischenruf will pointiert Perspektiven der linguistischen Gesellschaftsforschung aufzeigen. Es handelt sich um persönliche Anmerkungen des zeichnenden Mitglieds aus dem AlGf-Team.